Allgemeine Geschäftsbedingungen der bleed clothing GmbH

für den Online-Verkauf

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Stand 04.02.2011

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der bleed clothing GmbH (im Folgenden: bleed) und ihren Kunden bei Bestellungen über den bleed Online Shop in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung. Dieses Dokument kann ausgedruckt oder gespeichert ("Datei speichern unter") werden.
(2) Die allgemeinen Geschäftsbedingungen von bleed gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von den Geschäftsbedingungen von bleed abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, bleed hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Die Darstellung des Sortiments von bleed auf über das Internet abrufbaren Rechnern stellt kein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB dar. Sie ist freibleibend und unverbindlich.
(2) Indem der Kunde per Internet, E-Mail, Telefon, Fax oder über sonstige Kommunikationswege eine Bestellung an bleed absendet, gibt er ein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB auf Abschluss eines Kaufvertrages mit bleed ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail (Bestellbestätigung). Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Website wird bleed den Kunden ggf. hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.
(3) Der Vertrag mit bleed kommt zustande, wenn bleed dieses Angebot annimmt, indem bleed das bestellte Produkt an den Kunden versendet bzw. den Versand an den Kunden bestätigt.
(4) Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtlichen Zulässigkeit und der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung, insbesondere der Selbstbelieferung. Kann bleed das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird der Kunde anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet.

§ 3 Lieferung, Versandkosten, Online-Paketverfolgung

(1) bleed wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse schnellstmöglich ausliefern. bleed ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern Teillieferungen von bleed durchgeführt werden, übernimmt bleed die zusätzlichen Portokosten.
(2) Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte bleed dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt haben. Die Lieferfrist liegt in der Regel innerhalb von 2 bis 3 Werktagen nach Auftragseingang, nicht jedoch bei Auftragseingang an Sonn- und Feiertagen.
(3) bleed berechnet für jede Bestellung innerhalb Deutschlands eine Porto- und Verpackungspauschale in Höhe von 3,00 €.

Für Bestellungen aus dem Ausland sind die Verpackungs- und Versandkosten der folgenden Übersicht zu entnehmen:

	Deutschland	Österreich	EU-Ausland* inklusive Monaco	Weltweit inklusive Schweiz und Liechtenstein
Verpackungs- und Versandkosten	3,- EUR	5,- EUR	9,- EUR	14,- EUR
Versandkostenfreie Lieferung ab	40,- EUR	55,- EUR	90,- EUR	150,- EUR
*Belgien, Niederlande, Luxemburg, Dänemark, Tschechien, Frankreich, Großbritannien, Polen, Slowakei, Italien, Slowenien, Ungarn, Schweden, Irland, Spanien, Portugal, Finnland, Estland, Lettland, Litauen, Bulgarien, Rumänien, Griechenland, Malta, Zypern

(4) Bei Wareneinfuhren in Länder außerhalb Deutschlands können Einfuhrabgaben anfallen, die der Kunde zu tragen hat. Diese variieren in verschiedenen Zollgebieten. Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Abfuhr der notwendigen Zölle und Gebühren verantwortlich.
(5) Die angegebenen Preise sind ausnahmslos Bruttopreise; d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich aller Steuern – insbesondere die gesetzliche Umsatzsteuer.
(6) Die Wahl der Versandart erfolgt, sofern keine ausdrückliche Vereinbarung mit dem Kunden getroffen wurde, durch bleed.

§ 4 Fälligkeit und Bezahlung

(1) bleed akzeptiert nur die Zahlungsarten Vorkasse, Nachnahme und per Pay Pal. Wird die Zahlungsart Vorkasse gewählt, wird die Ware erst dann ausgeliefert, wenn sich der gesamte Betrag auf unserem Konto befindet. Bitte erst nach Erhalt der Bestellbestätigung die Zahlung leisten. Sollte die Zahlungsart Nachnahme gewählt werden, fallen Nachnahmegebühren in Höhe von mindestens € 5,00 an, die durch den Kunden zu übernehmen sind. Neben den Nachnahmegebühren fallen Versandkosten, § 3 (3), an.
(2) bleed behält sich das Recht vor, für einzelne Kunden unter § 4 (1) angeführte Zahlungsarten auszuschließen.
(3) Der Kaufpreis sowie anfallende Versandkosten werden mit Vertragsschluss fällig.
(4) bleed behält sich vor, insbesondere in den Fällen, in denen sich im Zeitpunkt des Auftragseingangs offene Rechnungen bereits im Mahnlauf befinden, eine Vorkasse in Höhe des Auftragswerts zu verlangen. Gleiches gilt, wenn der Warenwert aller Aufträge, die Summe noch offener Rechnungen oder bereits auf den Versandweg gebrachte Aufträge im Zeitpunkt einer neuen Bestellung einen Betrag in Höhe von 200,00 € überschreiten. Die Bestellung wird in diesen Fällen erst nach Zahlungseingang bearbeitet.
(5) Kommt der Kunde in Verzug, ist bleed berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz (§ 247 BGB) zu verlangen. Das Recht von bleed einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.

§ 5 Widerruf 

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
bleed clothing GmbH, Bacchusweg 19, 95233 Helmbrechts
E-Mail: info[at]bleed-clothing.com
Telefax: 09252 - 350268

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung


§ 6 Versandkosten und Rücksendekosten im Fall des Widerrufs bzw. der Rückgabe

(1) Im Falle des Widerrufs oder der Rückgabe der Sache hat der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn der Kaufpreis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder er bei einem höheren Kaufpreis im Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht den Kaufpreis oder eine vereinbarte Teilzahlung erbracht haben, es sei denn, dass die gelieferte Sache nicht der bestellten entspricht.
(2) Die Hinsendekosten sind dem Kunden zu erstatten, wenn dieser von seinem Widerrufs- oder Rückgaberecht Gebrauch macht.

§ 7 Gewährleistungsbedingungen

Die Gewährleistungsbedingungen richten sich nach folgenden Bestimmungen:

(1) Nacherfüllungsanspruch
bleed wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen einstehen. Bei Verträgen mit Verbrauchern gemäß § 13 BGB beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre ab Ablieferung der Ware.
Bei Bestellungen von Kunden, die gemäß § 14 BGB Unternehmer sind, ist die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt.
Verbraucher haben die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. bleed ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit verhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Auf Verlangen von bleed hat der Kunde zum Zwecke der Nacherfüllung die mangelhafte Sache – zur Unterstützung einer zügigen Abwicklung – unmittelbar an bleed zu senden, dessen Anschrift dem Kunden durch bleed mitgeteilt wird. Die insoweit anfallenden Versandkosten werden dem Kunden erstattet.

(2) Sollte der Kunde trotz sorgfältiger Kontrollen ein mangelhaftes oder beschädigtes Produkt erhalten, kann dieser sich von Montag bis Donnerstag zwischen 09.00 Uhr und 17.00 Uhr, Freitags von 09.00 Uhr bis 14.00 Uhr, an den Kundenservice von bleed wenden. Dieser ist wie folgt zu erreichen:
E-mail: dieter[at]bleed-clothing.com
Telefon: 09252 / 35 02 67
Telefax: 09252 / 35 02 68
Im Fall einer Rücksendung bitte das Rücksendeformular (online erhältlich und auszudrucken unter www.bleed-clothing.com und der Rücksendung beizulegen) benutzen und den Retourgrund kurz bezeichnen. Zudem bitte mitteilen, ob eine Erstattung oder ein Ersatzartikel gewünscht wird.

(3) Sonstige Gewährleistungsansprüche
Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder haben wir die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl entsprechend den gesetzlichen Vorschriften die Vergütung herabsetzen (Minderung), den Vertrag rückgängig machen (Rücktritt), Schadensersatz statt der Leistung oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Wählt der Kunde Schadensersatz statt der Leistung, gelten die Haftungsbeschränkungen nach § 10 dieser AGB.

(4) Mangelanzeige
Unternehmer müssen offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich unter den unten aufgeführten Kontaktdaten anzeigen; ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

(5) Sollte nach Ablauf der Gewährleistungsfristen nach § 7 (1) oder § 7 (4) bei bleed erworbene Produkte Schäden aufweisen, besteht die Möglichkeit der kostenpflichtigen Reparatur durch bleed bzw. dessen Lieferanten / Hersteller. Der Kunde kann sich über diese Möglichkeit bei bleed über folgende Telefonnummer informieren:
Telefon: 09252 / 35 02 67
Die vorherige Zusendung eines Kostenvoranschlags kann möglich sein.

(6) Transportschäden
Im Fall von Transportschäden, bittet bleed diese frühzeitig mitzuteilen und bei der Geltendmachung von Ansprüchen gegenüber dem jeweiligen Transportunternehmen bzw. der Transportversicherung zu unterstützen.

§ 8 Anschriften

bleed clothing GmbH
Geschäftsführer:
Michael Spitzbarth
Dipl. Designer (FH)
Bacchusweg 19
95233 Helmbrechts - Germany
Fon +49 (0)9252-350267
Fax +49 (0)9252-350268
AG Hof HRB 4443
www.bleed-clothing.com
E-Mail: info[at]bleed-clothing.com
USt-IdNr. DE263532812
(2) Die Rücksendeadresse ist dem Lieferschein zu entnehmen. Ansonsten:
bleed GmbH, Bacchusweg 19, 95233 Helmbrechts, Deutschland.

§ 9 Datenschutzerklärung

Wir freuen uns über Ihr Interesse an unserer Homepage und unserem Unternehmen. Für externe Links zu fremden Inhalten können wir dabei trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle keine Haftung übernehmen.

Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung anlässlich Ihres Besuchs auf unserer Homepage ist uns ein wichtiges Anliegen. Ihre Daten werden im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften geschützt. Nachfolgend finden Sie Informationen, welche Daten während Ihres Besuchs auf der Homepage erfasst und wie diese genutzt werden:

(1) Erhebung und Verarbeitung von Daten
Jeder Zugriff auf unsere Homepage und jeder Abruf einer auf der Homepage hinterlegten Datei werden protokolliert. Die Speicherung dient internen systembezogenen und statistischen Zwecken. Protokolliert werden: Name der abgerufenen Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, Webbrowser und anfragende Domain.

Zusätzlich werden die IP Adressen der anfragenden Rechner protokolliert.
Weitergehende personenbezogene Daten werden nur erfasst, wenn Sie diese Angaben freiwillig, etwa im Rahmen einer Anfrage oder eines Einkaufs, machen.

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(2) Nutzung und Weitergabe personenbezogener Daten
Soweit Sie uns personenbezogene Daten zur Verfügung gestellt haben, verwenden wir diese nur zur Beantwortung Ihrer Anfragen, zur Abwicklung mit Ihnen geschlossener Verträge und für die technische Administration.
Der Kunde erhält jedoch Informationen und Newsletter zugesandt. Er hat jedoch jederzeit das Recht, einer derartigen Nutzung zu widersprechen. Der Widerruf ist zu richten an:
Brief: bleed clothing GmbH, Bacchusweg 19, 95233 Helmbrechts
E-Mail: info[at]bleed-clothing.com

Ihre personenbezogenen Daten werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung – insbesondere Weitergabe von Bestelldaten an Lieferanten – erforderlich ist, dies zu Abrechnungszwecken erforderlich ist oder Sie zuvor eingewilligt haben. Sie haben das Recht, eine erteilte Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu widerrufen.
Die Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten erfolgt, wenn Sie Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen, wenn ihre Kenntnis zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich ist oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist.

(3) Auskunftsrecht
Auf schriftliche Anfrage werden wir Sie gern über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten informieren. Hierfür und für eventuelle weitere Auskünfte oder Erläuterungen wenden Sie sich bitte an den betrieblichen Datenschutzbeauftragten der bleed clothing GmbH, Bacchusweg 19, 95233 Helmbrechts oder per E-Mail an info[at]bleed-clothing.com.

Sicherheitshinweis: Wir sind bemüht, Ihre personenbezogenen Daten durch Ergreifung aller technischen und organisatorischen Möglichkeiten so zu speichern, dass sie für Dritte nicht zugänglich sind. Bei der Kommunikation per E Mail kann die vollständige Datensicherheit von uns nicht gewährleistet werden, so dass wir Ihnen bei vertraulichen Informationen den Postweg empfehlen.

(4) Cookies
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§ 10 Haftung
(1) bleed haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie sowie für Körperschäden. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
(2) Für sonstige Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet bleed nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht) und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz insbesondere für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden, ist ausgeschlossen. Soweit die Haftung von bleed ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Für die Rechtsbeziehungen der Kunden und bleed gilt deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Ist der Kunde Verbraucher kann auch das Recht am Wohnsitz des Kunden anwendbar sein, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
(2) Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Hof ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.
(3) Sollten ein oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt.